Auch in England muss sich Volkswagen vor Gericht wegen des Dieselskandals verantworten. Über 90.000 britische Kunden haben eine Sammelklage gegen den Wolfsburger Konzern eingereicht.
Schon im Juni 2015 musst der Automobilkonzern zugeben, dass in den Dieselfahrzeugen des Konzerns eine Software eingebaut war, um die Emissionstests zu bestehen. Die sogenannte Abschalteinrichtung wurde aktiviert, wenn die Fahrzeuge auf Prüfständen geprüft werden sollten. Im normalen Verkehr stießen die Fahrzeuge ein Vielfaches an schädlichen Abgasen aus, als von den Gesetzgebern erlaubt wurden.
In den USA bekannte sich Volkswagen vor Gericht schuldig, die Software manipuliert zu haben, um die Emissionsprüfungen zu bestehen. Das Unternehmen musste zivil- und strafrechtliche Bußgelder in Höhe von 4,3 Milliarden USD bezahlen. Das gleiche in Australien, dort musste der Wolfsburger Konzern eine Vereinbarung unterschreiben und Entschädigungen in Millionenhöhe bezahlen.
Der Konzernchef hat sich öffentlich entschuldigt
Selbst der damalige Konzernchef Martin Winterkorn entschuldigte sich im Namen des Unternehmens. „Es tut mir persönlich sehr leid, dass wir das Vertrauen unserer Kunden und der Öffentlichkeit gebrochen haben. Wir dulden keine Verstöße gegen unsere internen Regeln oder gegen das Gesetz.“
Im Moment laufen in Europa die Strafverfahren an, die gegen Volkswagen erhoben wurden. Genauso wie in Deutschland bestreitet der Konzern in England aber weiterhin das es sich bei der Software um eine illegale Abschalteinrichtung handelt, obwohl die deutschen Aufsichtsbehörden schon 2015 entschieden haben, dass die Software für den Betrug bei Emissionsprüfungen ausgelegt war.
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Die Sammelklage wurde am Montag vor dem obersten Gerichtshof von Großbritannien eröffnet. In dem für den Gerichtsfall eingereichten Unterlagen bestreitet Volkswagen aber, dass die Software gegen die gesetzlichen Prüfsysteme verstoßen hat.
Der Anwalt der die Sammelklage vor Gericht vertritt, Tom de la Mare, erklärte dazu schriftlich: „Volkswagen hat eine Reihe von erfinderischen Argumenten vorgebracht, warum die Softwarefunktion keine Abschalteinrichtung ist. Die Argumente haben sich im Laufe der Zeit verändert und wurden selektiv vor den verschiedenen Gerichten eingesetzt.“
Für den Anwalt ist die Gesetzlage einwandfrei definiert. Die EU Abgasvorschriften untersagen die Verwendung von Abschalteinrichtungen, um die Einhaltung der Emissionsgrenzwerte einhalten zu können. Seiner Meinung wurde die Volkswagen Software einwandfrei für diesen Grund ausgelegt und ist deshalb eine verbotene Abschalteinrichtung. Die Volkswagen Dieselfahrzeuge wurden „optimiert“ um die Schadstoffmenge zu vermindern und funktionierten auf der Straße ganz anders. Nach der Meinung des Anwalts gibt es keinen offensichtlicheren Betrug, als den von Volkswagen.
Volkswagen wusste von der Rechtswidrigkeit der Abschalteinrichtungen
Laut De la Maire beweisen die internen VW-Dokumente, das das Unternehmen wusste, das die Abschaltvorrichtungen rechtwidrig sei und nicht vertretbar ist. Er verwies auf ein Dokument, in dem ein VW-Mitarbeiter mitteilt, dass die Diesel-Fahrzeuge ohne die Abschalteinrichtung die Emissionstests nicht bestehen werden.
Volkswagen gab dazu eine Erklärung heraus. „Der Volkswagen Konzern behauptet, dass in keinem seiner Fahrzeuge in Großbritannien ein Abschalt-Gerät installiert war. Die Frage, über die der Richter in dieser Anhörung entscheidet, ist nicht, ob die betroffenen Fahrzeuge ein solches Gerät enthielten, sondern ob die gesetzliche Definition unter bestimmten Umständen erfüllt ist. Wir werden unsere Position vor dem High Court weiterhin stark verteidigen. “
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Nach dem die Dieselaffäre in den Vereinigten Staaten bekannt wurde, wurden verschiedene Ermittlungsbehörden auf der ganzen Welt aktiv. Vergangenen Januar wurde Martin Winterkorn und vier weitere Volkswagenmanager wegen Betrug im Zusammenhang mit dem Dieselskandal angeklagt. Der Fall wird im nächsten Jahr verhandelt. Winterkorn streitet aber immer noch jede persönliche Beteiligung an dem Skandal ab.
Cover Bild: Foto de Liam Gant en Pexels
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