Seit mehr als einem Jahrzehnt haben sich die EU und die USA gegenseitig beschuldigt, ihre heimischen Luftfahrtmärkte mit Steuervergünstigungen, Forschungszuschüssen und anderen Hilfen zu stützen. Im vergangenen Monat drohten die USA mit Zöllen auf EU-Waren wie Bier, Gin und Oliven, wodurch der Streit eskalierte.
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Am Montag gab der europäische Handelskommissar Phil Hogan bekannt, Washington habe Schritte zur Beilegung des Streits abgelehnt.
„Ich möchte den Menschen versichern, dass wir bereit sind, entschlossen und nachdrücklich auf Seiten der Europäischen Union zu handeln, wenn wir nicht die Art von Ergebnis erzielen, die wir von den Vereinigten Staaten in Bezug auf die Beilegung dieses 15 Jahre alten Streits erwarten“, sagte er vor dem Handelsausschuss des Europäischen Parlaments.
Der europäische Handelskommissar Phil Hogan sagte, die EU werde „entschlossen und stark“ handeln. Die Welthandelsorganisation (WTO) hat bereits bekannt gegeben, dass die Subventionen der EU an Airbus im Jahr 2004 illegal waren. Sie erwägt aber jedoch auch in einen parallelen Fall zu ermitteln, in dem es um die illegale Unterstützung des US-Luftfahrtkonzerns Boeing geht. Die EU könnte deswegen die USA im Laufe diesen Jahres mit Zöllen belegen.
Im Einklang mit der WTO-Entscheidung führten die USA im vergangenen Jahr Zölle in Höhe von 15-25% auf europäische Waren im Wert von 7,5 Milliarden Dollar (6 Milliarden Pfund) ein. Aber im Juni gaben die verantwortlichen in den USA bekannt, dass sie neue Steuern auf zusätzliche EU-Güter im Wert von 3,1 Milliarden Dollar jährlich in Erwägung zögen – ein Schritt, der von Brüssel als übertrieben bezeichnet wurde.
Am Montag kritisierte Hogan auch die jüngsten Untersuchungen zur nationalen Sicherheit, die von den USA gegen EU-Waren eingeleitet wurden, und deutete an, dass diese auch eine Form der Vergeltung sein könnte.Die Untersuchungen, bekannt als 232 Investifation, erstrecken sich auf Produkte von Transformatoren und Mobilkränen bis hin zu Stahlnägeln.
„Die Zahl von 232 Untersuchungen, die in den letzten Wochen eingeleitet wurden, wird nicht gewürdigt, vielleicht ist das politisch, vielleicht sind sie gerechtfertigt“, bestätigt Hogan. „Dies ist völlig inakzeptabel“, sagte er. „Wenn diese Untersuchungen weitergehen, muss die Europäische Union zusammenstehen und ebenfalls handeln“.
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Die USA sind auch in andere Handelsstreitigkeiten mit der EU verwickelt.
Vor den letztjährigen Zöllen hatte die Trump-Regierung Zölle auf EU-Stahl und Aluminium erhoben – was Brüssel dazu veranlasste, ikonische US-Produkte wie Jeans und Motorräder zu besteuern. Trump hat auch mit Zöllen auf europäische Autos gedroht, die besonders Deutschland betreffen würden.
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