„Es gibt glaubwürdige Beweise, die mich zu der Annahme veranlassen, dass ByteDance Maßnahmen ergreifen könnte, die die nationale Sicherheit der Vereinigten Staaten zu beeinträchtigen drohen“, sagte Trump in der Verfügung. Trumps letzter Schritt geht auf eine von ihm letzte Woche erlassene Anordnung der Exekutive zurück, die bestimmte Transaktionen mit TikTok verbieten würde, wenn ByteDance die APP nicht innerhalb von 45 Tagen veräußert. ByteDance befindet sich bereits in Gesprächen über den Verkauf des Nordamerika-, Australien- und Neuseeland-Geschäfts von TikTok an Microsoft .
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Die neue Anordnung erhöht den Druck auf ByteDance, TikTok zu veräußern, und untermauert rechtlich das harte Vorgehen der US-Regierung gegen die chinesische Social-Media-Anwendung. Sie ermächtigt US-Beamte, die Bücher und Informationssysteme von TikTok und ByteDance zu inspizieren, um die Sicherheit der persönlichen Daten während der laufenden Verkaufsgespräche zu gewährleisten.
Während TikTok vor allem für seine Videos bekannt ist, in denen Menschen tanzen und lustige Inhalteverbreiten, haben US-Beamte Bedenken geäußert, dass Informationen über die Benutzer an die kommunistische Regierung Chinas weitergegeben werden könnten. ByteDance gab am Freitag als Antwort auf die Anordnung bekannt, dass es von 100 Millionen Amerikanern benutzt wird, „weil es ihnen einen Ort zur Unterhaltung, Selbstdarstellung und Verbindung mit anderen Teilnehmern bietet“. Wir haben uns verpflichtet, denjenigen, die für unsere Plattform arbeiten, noch viele Jahre lang Freude in ihren Familien und sinnvolle Karrieren zu ermöglichen“.
Trump gab bekannt, dass er die Bemühungen von Microsoft unterstützen würde, die amerikanischen Ablegervon TikTok zu kaufen, wenn die US-Regierung einen „beträchtlichen Teil“ der Einnahmen erhält, erwähnte aber auch andere interessierte Käufer.
Im vergangenen Jahr eröffnete das Committee on Foreign Investment in the United States (CFIUS), ein Gremium der US-Regierung, das Geschäfte auf potenzielle nationale Sicherheitsrisiken hin überprüft, eine neue Prüfung der Übernahme von Musical.ly durch ByteDance im Jahr 2017. Durch dieses Geschäft entstand TikTok in seiner jetzigen Form. Finanzminister Steven Mnuchin gab am Freitag bekannt, das die Anordnung ByteDance auch verpflichtet, „alle Daten, die von TikTok- oder Musical.ly-Benutzern in den Vereinigten Staaten erhalten oder abgeleitet wurden“, zu veräußern. Er sagte, dass das CFIUS „eine erschöpfende Prüfung des Falles durchgeführt und diese Maßnahme dem Präsidenten einstimmig empfohlen habe, um US-Benutzer vor der Ausbeutung ihrer persönlichen Daten zu schützen“.
Die Trump-Administration hat ihre Bemühungen verstärkt, die ihrer Meinung nach „nicht vertrauenswürdigen“ chinesischen Anwendungen aus den digitalen Netzwerken der USA zu entfernen. Über TikTok hinaus hat Trump auch eine Anordnung erlassen, die Transaktionen mit der WeChat App von Tencent Holding Ltd (0700.HK) verbietet.
Auf die Frage am Freitag, ob er besorgt sei, dass das pauschale Verbot von WeChat Apple Inc (AAPL.O) am Verkauf von iPhones in China hindern könnte, äußerte Trump keine Bedenken. „Ich tue das, was im Hinblick auf die Sicherheit unseres Landes gut ist“, sagte er vor Reportern.
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Eine Gruppe großer US-Firmen, darunter Apple, äußerte diese Woche Bedenken über die möglichen negativen Auswirkungen der TikTok- und WeChat-Aufträge auf US-Firmen.
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