Facebook blockierte am Montag innerhalb Thailands den Zugang zu einer Gruppe mit 1 Million Mitgliedern, die über den König des Landes diskutiert. Die thailändische Regierung hat mit rechtlichen Schritten gegen das amerikanische Sozial Media Unternehmen gedroht, wenn die Inhalte, die als verleumderisch für die Monarchie gelten, nicht entfernt werden.
Dieser Schritt erfolgt inmitten täglicher, von Jugendlichen angeführter Proteste gegen die vom ehemaligen Chef der Militärjunta geführten Regierung und beispielloser Forderungen nach Reformen der Monarchie. Die Gruppe „Royalist Marketplace“ wurde im April von Pavin Chachavalpongpun, einem selbsternannten Akademiker und Kritiker der Monarchie, gegründet.
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Am Montagabend wurde auf der Seite der Gruppe eine Botschaft veröffentlicht: „Der Zugang zu dieser Gruppe wurde in Thailand aufgrund einer rechtlichen Anfrage des Ministeriums für digitale Wirtschaft und Gesellschaft eingeschränkt. Pavin, der jetzt in Japan lebt, gab bekannt, das Facebook sich dem Druck der vom Militär dominierten Regierung gebeugt hat.
„Unsere Gruppe ist Teil eines Demokratisierungsprozesses, sie ist ein Raum der Meinungsfreiheit“, gab Pavin gegenüber der Presse bekannt. „Auf diese Weise kooperiert Facebook mit dem autoritären Regime, um die Demokratie zu behindern und den Autoritarismus in Thailand zu kultivieren“.
Facebook hat bis jetzt noch keine Stellungnahme veröffentlicht. Das Unternehmen hat vorher schon erklärt, dass es bei Beschwerden über Beiträge, die gegen lokale Gesetze verstoßen, die Verfügbarkeit der Inhalte im Land einschränken kann. Thailand hat strenge Majestätsgesetze, die eine Diffamierung des Königs verbieten und mit Strafen von bis zu 15 Jahren Gefängnis geahndet werden.
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Anfang dieses Monats beschuldigte der thailändische Minister für digitale Medien Facebook, Aufforderungen zur Beschränkung von Inhalten, darunter auch Beleidigungen der Monarchie, nicht nachgekommen zu sein.Am 10. August gab er Facebook 15 Tage Zeit, um gerichtlichen Anordnungen nachzukommen oder sich einer Anklage nach dem lokalen Computerkriminalitätsgesetz zu stellen, was mit einer Geldstrafe von bis zu 200.000 Baht (6.367,40 US-Dollar) und zusätzlichen 5.000 Baht (159,18 US-Dollar) pro Tag bis zur Einhaltung jeder Anordnung verbunden ist.
„Die Frist ist fast abgelaufen, und Facebook versteht den Kontext der thailändischen Gesellschaft, also kooperieren sie“, sagte der Sprecher des Ministeriums, Putchapong Nodthaisong. Das Ministerium reichte letzte Woche eine separate Beschwerde wegen Cyberkriminalität gegen Pavin wegen der Gründung der Gruppe ein.
Bildrechte Cover Bild: Image by Gerd Altmann from Pixabay
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